Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Abwehrklausel, Allgemeines

decofire führt sämtliche - auch zukünftige - Verkäufe, Lieferungen und Leistungen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen aus. Allgemeine Vertragsbedingungen von Lieferanten, Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern (Kunden) finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und decofire diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung durch decofire. Bestellungen an decofire können nur Personen, welche mindestens 18 Jahre sind, abgeben.

§ 2 Angebot, Auftrag, Auftragsannahme

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit Vertragsabschluss verlieren alle vorherigen verbindlichen Vereinbarungen und Zusicherungen, soweit sich nicht ausdrücklich von decofire schriftlich bestätigt werden, ihre Wirksamkeit. Absprachen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Bitte beachten Sie, Gewichtsangaben, Geometrien und Ausstattungen sind Herstellerangaben. Technische Änderungen i.S. eines technischen Fortschritts sowie Farbabweichungen, Irrtümer und Eingabefehler sind vorbehalten.

§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen, Gefahrenübergang

Zahlungsbedingungen:

Die Art der Zahlung ergibt sich aus den von decofire aufgestellten derzeit möglichen Zahlungsweisen:

- Bezahlung per Vorabüberweisung
- Bezahlung per Nachnahme (Nicht für Käufe und Ersteigerungen bei ebay.)
- Bezahlung per PayPal
- Barzahlung bei Selbstabholung (Nur nach vorheriger Bestätigung durch decofire.)

Sie bezahlen die Ware nach Erhalt der Auftragsbestätigung. Werden Zahlungen nicht pünktlich geleistet, behält sich decofire vor, ab Überschreitung des Zahlungsziels jeweils bankübliche Zinsen zu berechnen sowie nachfolgende Aufträge zu stornieren bzw. nicht auszuliefern. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Forderungen aller Art ist unzulässig, soweit diese nicht rechtskräftig festgestellt sind. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma decofire.

Preise:

Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen 19 % Mehrwertsteuer. Die Preise gelten für die unverpackte und unversicherte Ware. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für den Versand gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung laut unserer Versandkostenpreisliste.
Versandkosten für Käufer auf der Plattform "ebay" ergeben sich aus der Auktion selbst.
Mit der Online-Bestellung gibt der Kunde/die Kundin ein bindendes Kaufangebot ab. Auf über ebay ersteigerte Ware werden keinerlei Nachlässe oder Rabatte gewährt. Es gilt der nach gewonnener Auktion gültige Preis. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Hilfe-Seiten von ebay.de.

Lieferbedingungen:

Lieferfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie als solche schriftlich fest vereinbart sind und beginnen mit dem Ausstellungstag der Bestätigung durch decofire. Die Überschreitung eines Liefertermins führt nicht ohne weiteres zu einem Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag, vielmehr sind Mahnung, Setzung einer angemessenen Nachfrist und Ablehnungsandrohung erforderlich. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich der Kontrolle von decofire entziehen, insbesondere wegen höherer Gewalt wie Krieg, Naturkatastrophen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrungen, Arbeitskämpfen und Ausfuhrverboten u.s.w., so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Dauern solche Gründe über einen Zeitraum von mehr als drei Monate an, kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden. Soweit die aufgeführten Gründe zur Unmöglichkeit der Lieferung führen, sind beide Vertragsparteien zur Vertragslösung berechtigt. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Schadenersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Ansprüche auf Schadenersatz wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind deshalb ausgeschlossen.

§4 Garantie und Gewährleistung

decofire gewährt die gesetzliche Garantie von 24 Monaten, ab dem 01.01.2002, außer der Hersteller gewährt eine andere Garantie. Die Garantie verfällt, wenn der Käufer selbständige bzw. eigene Reparaturen vornimmt. Gewährleistungsverpflichtung besteht nicht, wenn der Fehler oder Schaden durch die nicht vorschriftsmäßige Behandlung, Wartung und Pflege der Ware entstanden ist. Die dafür vorgesehenen Anleitungen und Empfehlungen entnimmt der Käufer den beiliegenden Betriebsanleitungen und Hinweisen. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel oder Schäden, die zurückzuführen sind auf:

• Betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß

• Unsachgemäßem Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden 

• Brand, Blitzschlag oder Explosion 

• Nichteinhaltung vorschriftsmäßiger Inspektionen 

Die Gewährleistung entfällt auch, wenn Seriennummer, Typen-, Herstellerbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden. Für Nachbesserungsarbeiten und Ersatzlieferungen besteht die gleiche Gewährleistung wie für ursprünglich gelieferte Produkte, jedoch nur bis zum Ablauf der ursprünglich für diese geltende Gewährleistungsfrist. Schlägt die Beseitigung eines gewährleistungspflichtigen Mangels durch dreifache Nachbesserung wegen des gleichen Fehlers oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit fehl, so kann der Kunde hinsichtlich der mangelhaften Produkte Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt, und hätte der Kunde dies bei Beachtung der von ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, so hat er decofire alle Aufwendungen zu ersetzen, die decofire durch die unberechtigte Rüge entstanden sind. Alle weitergehenden oder anderen als in diesen Bedingungen vorgesehenen Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit sich nicht aus diesen Bedingungen etwas anderes ergibt.

§5 Haftung

decofire haftet dem Kunden für Schäden nur, soweit den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen decofire Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Soweit wir technische Beratungsleistungen erbringen, erfolgt dies nach bestem Können und Wissen aufgrund unserer eigenen Erfahrungen und der von uns durchgeführten Versuche. Wir übernehmen keine Haftung für unsere diesbezüglichen Leistungen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Etwaige Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt bei Vertragsabschluss Decofire nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise rechnen konnte.

§6 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: decofire, Inh. Mathias Haselbach, Lichtensteiner Str. 33 C, 08371 Glauchau / E-Mail: info@decofire.de.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

§7 Umtauschrecht

Wir möchten, dass Sie mit unseren Artikeln zufrieden sind. Deshalb haben Sie bei uns ein 14-tägiges Umtauschrecht. Falls Ihnen irgendetwas nicht zusagt, schicken Sie es uns einfach zurück. Unsere Versandverpackungen sind auch für Rücksendungen geeignet. Senden Sie bitte das Paket, auf ihre Kosten, ausreichend frankiert, an: decofire, Inh. Mathias Haselbach, Lichtensteiner Str. 33 C, 08371 Glauchau

Rücksendungen/Gutschriften:

1.    1. Möglichkeit: Nach Rücksendungen wird der Gutschriftbetrag, bei weiteren Bestellungen verrechnet.

2.    2. Möglichkeit: Rücküberweisung auf persönliches Bankkonto, hierzu teilen Sie uns nach Absprache per E-Mail Ihre Bankverbindung mit.

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§8 Eigentumsvorbehalt

decofire behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller ihr jetzt oder künftig gegen den Kunden zustehenden Ansprüche vor. Eine etwaige Verarbeitung oder Verbindung, Vermengung oder Vermischung mit anderen Produkten nimmt der Kunde für decofire vor, ohne dass decofire hieraus Verpflichtungen erwachsen. Erfolgt eine Verarbeitung mit anderen ebenfalls unter verlängertem Eigentumsvorbehalt gelieferten Produkten, erwirbt die Firma decofire Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des zwischen dem Kunden und decofire vereinbarten Kaufpreises zu dem entsprechenden Kaufpreis für die anderen Produkte. Seine durch Verbindung irgendwelcher Produkte decofire mit anderen Sachen etwa entstehenden Eigentumsanteilen überträgt der Kunde an decofire. Zugriffe oder Ansprüche Dritter auf Vorbehaltsprodukte hat der Kunde decofire sofort und unter Übergabe der notwendigen Unterlagen anzuzeigen. Der Kunde wird den Dritten zugleich auf den Eigentumsvorbehalt von decofire hinweisen. Außerdem trägt er die Kosten der Abwehr solcher Zugriffe und Ansprüche. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die gesamten Forderungen decofire um mehr als 20%, ist der Kunde berechtigt, insoweit Freigabe zu verlangen. Kommt der Kunde mit seinen Verpflichtungen gegenüber decofire in Verzug, ist decofire unbeschadet ihrer sonstigen Rechte berechtigt, die Vorbehaltsprodukte zurückzunehmen und diese zwecks Befriedigung fälliger Forderungen gegen den Kunden anderweitig zu verwerten. In diesem Fall wird der Kunde decofire oder Beauftragten von decofire sofort Zugang zu den Vorbehaltsprodukten gewähren und diese herausgeben. Verlangt decofire Herausgabe aufgrund dieser Vorschriften, gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, das Abzahlungsgesetz findet Anwendung.

§9 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Für eventuell rechtlich nicht wirksame Festlegungen dieser AGB tritt die jeweilige rechtliche Bestimmung ein, welche dem Sinn und Zweck der Formulierung am nächsten kommt. Die Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand gegenüber Lieferanten und Firmen ist Glauchau/Sachs..



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